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Aktuelles aus dem Gemeinderat

Beschlussübersicht der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018

Beschlussübersicht des Gemeinderates vom 15. Oktober 2018

Nach einem nichtöffentlichen Teil und Bekanntgaben der Verwaltung durch BM Marc Kersting hat der Gemeinderat über folgende Angelegenheiten beraten und beschlossen:

1.Die freigewordenen Positionen von StR Finckh in den Ausschüssen, Beiräten, Verbandsversammlungen und Zweckverbänden werden mit Herrn Uwe Riether besetzt. Die freigewordene Position des 1. stellvertretenden Bürgermeisters wurde wieder besetzt; gewählt wurde Stadträtin Jutta Grimm-Gerber.

2.Im Gebiet Rabenwiesen soll ein Kinderhaus entstehen. Für das mit der Planung beauftragte Architekturbüro fai architekten präsentierte Herr Welz die Vorplanung. Der Gemeinderat gab verschiedene Anregungen und beauftragte das Büro mit weiteren Planungen.

3.Der Bebauungsplan „Rabenwiesen IV“ wird an die neuen Erfordernisse für das städtische Kinderhaus angepasst. Im bisherigen Bebauungsplan war u.a. eine kirchliche Einrichtung mit größeren Ausmaßen vorgesehen. Der Gemeinderat traf die Abwägungen zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken und fasste den Satzungsbeschluss

4.Im Gebiet „Rabenwiesen V“ entstehen zwei neue Straßen. Nach kurzer Diskussion entschied sich der Gemeinderat für „Geschwister-Scholl-Weg“ und „Oskar-Schindler-Weg“. Damit soll die Benennung der Straßen in diesem Gebiet nach Widerstandskämpfer im „Dritten Reich“ fortgesetzt werden.

5.Auch zum Bebauungsplan „Salacher Straße“ traf der Gemeinderat die Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung. Als nächster Verfahrensschritt wurde die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden beschlossen. Für die Erschließungsstraße legte der Gemeinderat den Straßennamen „Am alten Sägewerk“ fest.

Bürgermeister Marc Kersting schloss die Sitzung um 21:35 Uhr.

Es folgte noch ein nichtöffentlicher Sitzungssteil.
 

(Erstellt am 16. Oktober 2018)

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